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Gemeinderatssitzung vom 31.03.2011
mit 56 Tagesordnungspunkte

Bei der Abwicklung von 54 Tagungsordnungspunkten in einem Gemeinderatssitzung
mit 37 Mitgliedern bleibt für Beratung der Themen vermutlich wenig Zeit.
Der Gemeinderat ist eher ein Abstimmungsgremium.
Die Enscheidungen werden schön vorher zwischen den Parteien ausverhandelt.


Gemeinderatssitzung 31.3.2011

Tagesordnung


1) Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.01.2011
2) Berichte
3) Berichte des Prüfungsausschusses

Abschlussprüfung Neue Heimat / Gemeindewohnungen

4) Rechnungsabschluss 2010 – Stadtservice Korneuburg
5) Rechnungsabschluss 2010 – Stadtgemeinde Korneuburg

( Die nachstehenden Punkte von 6–20 sind Aufnahme von Darlehen (lt.Budgetvoranschlag)

6) 21.300 € für AO-Vorhaben EDV 2011
7) 265.000,00 für AO-Vorhaben Amtsgebäude 2011 (Sanierung – Einbruchsgefahr!)
8) 102.000 € für AO-Vorhaben Stadtplanung 2011

(inkl. Verkehrskonzept – Stadterneuerung!)

9) 75.000 € für AO-Vorhaben Freiwillige Feuerwehr 2011
10) 20.000 € für AO-Vorhaben - Errichtung AHS 2011 (Übersiedlung)
11) 420.000 € für AO-Vorhaben Kindergarten 2011
12) 17.000 € für AO-Vorhaben -Reinhaltung der Luft 2011 (Energiekonzept)
13) 200.000 € für AO-Vorhaben - Erhaltung der Gemeindestraßen 2011
14) 374.800 e für AO-Vorhaben - Ausbau der Gemeindestraßen 2011
15) 140.000 € für AO-Vorhaben - Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze 2011
16) 100.000 € für AO-Vorhaben - Ausbau der Straßenbeleuchtung 2011
17) 50.000 € für AO-Vorhaben Straßenverkehrsbetriebe 2011
18) 422.000 € für AO-Vorhaben Kanalbau 2011
19) 80.000 € für AO-Vorhaben - Deponie Teiritz – Oberflächenabdeckung
20) 420.000 € für AO-Vorhaben Deponie Teiritz – Sanierung nach Hangrutschung
21) Finanzierungsvereinbarung – Kleingartenverein Pionierstraße

Vorfinanzierung des Kanals durch den Kleingartenverein

22) Leasingvertrag AHS – Vertragsverlängerung
23) Krankenanstaltenverband Korneuburg-Stockerau,

Amt der NÖ Landesregierung, Refundierung von Abfertigungen

24) Regionales Energiekonzept

Überprüfung der gemeindeeigenen Gebäude
b. Überprüfung der Möglichkeiten im Bereich Straßenbeleuchtung
c. Grobkonzept Biomasse-KWK
d. Überprüfung Stromverbräuche (insbes. Blindverbräuche etc.)

25) Wasserabgabenordnung per 01.05.2011

Formulierungsänderungen aufgrund Korrektur durch Landregierung

26) Abfallwirtschaftsverordnung per 01.05.2011

Formulierungsänderungen aufgrund Korrektur durch Landesregierung

27) Winterdienstfahrzeug Lindner Unitrac 102

Auftragsvergabe gebrauchtes Fahrzeug

28) Klein LKW Pritsche lang Mietkauf - Auftragsvergabe
29) Ablagerung Massenabfalldeponie - Fa. Saubermacher – Zusatz-Vereinbarung
30) Mietvertrag Objekt Mechtlerstraße - Kündigung (Alte Schmiede und Jugendtreff)
31) Kindergarten II – Wartungsvertrag - Heizungs- und Lüftungsanlage
32) Kindergarten II – außerplanmäßige Ausgaben - 190.000 €
33) Subventionen Sportvereine
34) Subventionen Jugendvereine
35) Subventionen Kulturvereine – Kürzung um 35 % linear auf 9.000€
36) PC – Ankauf
37) Planerleistungen und Auftragserweiterung Straßenbau
38) Errichtung Busbuchten und Nebenanlagen B3 AHS - Kosten 175.000
39) Ausscheidung aus dem öffentlichen Gut „Rettenbach-Straße“Wohnhausanlage
40) Restaurant Rattenfänger- Auftragsvergabe 7.639 € - Abluftbehandlung
41) Rathaus Umbauarbeiten – Auftragsvergaben Amtsgebäude

Behinderten WC, Umbau der Hausmeisterwohnung in Büros

42) Rathaus – Fassadensanierung – Auftragsvergaben

Amtsgebäude Befundsicherung: 6000 Euro

43) Sondernutzungsvertrag Hinweistafeln S1 – Historisches Rathaus

Kosten der Tafeln: laufend 1.530 + 20 % / Jahr, 1xig ca 15.000,--

44) Übernahme Begleitweg S1 inkl. Radweg

– Brücken werden noch vor der Übernahme überprüft.

45) Übereinkommen ÖBB Infrastruktur AG - Bahnhofsneubau
46) Übernahme Parkflächen und Radabstellanlagen
47) Kanal Förderverträge
48) Reinigung Abwassersystem – Auftragsvergabe

Instandhaltung Kanal 58.500 + 5.000 für Hebewerke

49) Frankiermaschine – Ankauf
50) Stadtwappen Korneuburg – Verwendung durch die Sparkasse Korneuburg

51) Verleihung der Sportmedaille

an Helmuth Grestenberger und Heribert May – Schwimmunion

52) Florian Berndl Bad – Grundsatzbeschluss
53) Allfälliges - nicht öffentlicher Teil:
54) Haftungsübernahme
55) Mietrechtsangelegenheit
56) Personalangelegenheiten

Ihre weiteren Anregungen senden Sie bitte an
email: r.wagerer@kabsi.at

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