Gemeinderatssitzung vom 31.03.2011
mit 56 Tagesordnungspunkte
Bei der Abwicklung von 54 Tagungsordnungspunkten in einem Gemeinderatssitzung
mit 37 Mitgliedern bleibt für Beratung der Themen vermutlich wenig Zeit.
Der Gemeinderat ist eher ein Abstimmungsgremium.
Die Enscheidungen werden schön vorher zwischen den Parteien ausverhandelt.
1) Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.01.2011
2) Berichte
3) Berichte des Prüfungsausschusses
Abschlussprüfung Neue Heimat / Gemeindewohnungen
4) Rechnungsabschluss 2010 – Stadtservice Korneuburg( Die nachstehenden Punkte von 6–20 sind Aufnahme von Darlehen (lt.Budgetvoranschlag)
6) 21.300 € für AO-Vorhaben EDV 2011(inkl. Verkehrskonzept – Stadterneuerung!)
9) 75.000 € für AO-Vorhaben Freiwillige Feuerwehr 2011Vorfinanzierung des Kanals durch den Kleingartenverein
22) Leasingvertrag AHS – Vertragsverlängerung
23) Krankenanstaltenverband Korneuburg-Stockerau,
Amt der NÖ Landesregierung, Refundierung von Abfertigungen
24) Regionales Energiekonzept
Überprüfung der gemeindeeigenen Gebäude
b. Überprüfung der Möglichkeiten im Bereich Straßenbeleuchtung
c. Grobkonzept Biomasse-KWK
d. Überprüfung Stromverbräuche (insbes. Blindverbräuche etc.)
25) Wasserabgabenordnung per 01.05.2011
Formulierungsänderungen aufgrund Korrektur durch Landregierung
26) Abfallwirtschaftsverordnung per 01.05.2011Formulierungsänderungen aufgrund Korrektur durch Landesregierung
27) Winterdienstfahrzeug Lindner Unitrac 102Auftragsvergabe gebrauchtes Fahrzeug
28) Klein LKW Pritsche lang Mietkauf - AuftragsvergabeBehinderten WC, Umbau der Hausmeisterwohnung in Büros
42) Rathaus – Fassadensanierung – AuftragsvergabenAmtsgebäude Befundsicherung: 6000 Euro
43) Sondernutzungsvertrag Hinweistafeln S1 – Historisches RathausKosten der Tafeln: laufend 1.530 + 20 % / Jahr, 1xig ca 15.000,--
44) Übernahme Begleitweg S1 inkl. Radweg– Brücken werden noch vor der Übernahme überprüft.
45) Übereinkommen ÖBB Infrastruktur AG - BahnhofsneubauInstandhaltung Kanal 58.500 + 5.000 für Hebewerke
49) Frankiermaschine – Ankaufan Helmuth Grestenberger und Heribert May – Schwimmunion
52) Florian Berndl Bad – GrundsatzbeschlussIhre weiteren Anregungen senden Sie bitte an
email: r.wagerer@kabsi.at